Allgemeine Geschäftsbedinungen (AGB) der GREENBOX GmbH & Co. KG
Nachfolgend finden Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen:
1. Allgemeines
Die nachstehenden Bedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung für alle künftigen Verträge mit der GREENBOX GmbH & Co. KG (Firmensitz Schwachhauser Heerstrasse 266 b, 28359 Bremen, Handelsregister HRA 28500 HB, Amtsgericht Bremen) ausschliesslich. Nebenabreden werden nur schriftlich getroffen.
2. Änderungen
Wir behalten uns das Recht vor, zumutbare Änderungen der Produkte ohne Vorankündigung durchzuführen, sofern dadurch der Vertragsgegenstand keine unzumutbare Änderung erfährt. Unsere Angaben über Eigenschaften und Verwendungszwecke der Produkte dienen der blossen Beschreibung und enthalten keine aktuelle Eigenschaftszusicherung.
Produktabbildungen sind nur annähernd massgebend. Nur zugesandte Produktemuster gelten als Anschauungsstücke für Qualität, Material und Eigenschaften. Irrtümer sind durch fehlerhafte Informationsübermittlung der Lieferanten oder Hersteller möglich. Die Eigenschaften von Produkten werden erst und ausschliesslich durch die angeforderte Übersendung der auf die Artikel bezogenen aktuellen Produktdatenblätter oder Zertifikate des Herstellers oder Inverkehrbringers zugesichert.
3. Preise, Versand- und Frachtkosten und Lizenzentgelte
Unsere Angebote richten sich an Gewerbe, Handel Industrie und Handwerk. Alle angegebenen Preise sind, wenn nicht anders ausgewiesen, immer Nettopreise in Euro zuzüglich der gültigen Mehrwertsteuer und Versand- oder Frachtkosten. Die Preise enthalten keine eventuell anfallenden Entsorgungskosten oder Lizenzentgelte des Dualen Systems für Verpackungen.
4. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder Versand der bestellten Ware an die zuletzt bekannte Adresse zustande. Wir behalten uns das Recht vor, noch offenstehende Lieferungen zu stoppen bzw. Vorkasse zu verlangen, wenn zwischen Vertragsabschluss und Leistungserbringung begründete Zweifel an der Bonität des Käufers auftreten oder Zahlungsverzug fälliger Rechnungen eintritt.
5. Lieferung, Bezahlung und Eigentumsvorbehalt
Als Bestandteil der AGB gelten unsere ausgewiesenen Versand- und Zahlungsbedingungen auf unseren Webshopseiten. Ferner gilt: alle Lieferzeitangaben sind unverbindlich. Bei Erstbestellungen kann sich die Auslieferung aufgrund Vorkasse oder durchzuführender Bonitätsprüfungen verlängern.
Bonitätsprüfung: Zum Zwecke der Kreditprüfung wird uns die BÜRGEL Wirtschaftsinformation GmbH & Co. KG, Postfach 500 166, 22701 Hamburg, die in Ihren Datenbank zu Ihrer Person gespeicherte Adress- und Bonitätsdaten einschliesslich solcher, die auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren ermittelt werden, zur Verfügung stellen, sofern wir unser berechtigtes Interesse glaubhaft dargelegt haben.
Wir sind zu zumutbaren Teillieferungen ohne Mehrkosten für den Käufer berechtigt.
Transportschäden müssen unverzüglich beim Frachtführer gerügt werden. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, den Ablieferer (Paketdienst, Spedition) auf die Transportschäden hinzuweisen und die Annahme ist zu verweigern. Die Lieferung der Ware erfolgt - wenn nichts anderes vereinbart - gegen Vorkasse.
Bei Abschluss einer Lastschriftvereinbarung erfolgt die Lieferung gegen Rechnung mit Skontovereinbarung oder unter Gewährung eines Zahlungsziels. Gesondert kann eine Lieferung gegen Rechnung vereinbart werden. Die Aufrechnung oder Zurückbehaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich.
Bei mehrfacher Zahlungserinnerung erheben wir ab der zweiten Mahnstufe eine Aufwandspauschale von € 5, ab der dritten Mahnstufe von € 15. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag unser Eigentum. Kommt der Käufer seinen vertraglichen Pflichten nicht nach, insbesondere im Fall des Zahlungsverzugs, sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und den gelieferten Gegenstand herauszuverlangen; der Käufer ist zur Herausgabe des Gegenstandes verpflichtet.
6. Gewährleistung und Haftung
Es gilt eine Mangelhaftungsfrist von einem halben Jahr ab Auslieferung. Ausgenommen davon sind Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. § 478 und § 479 BGB bleiben unberührt.
Offensichtliche Mängel müssen im kaufmännischen Verkehr unverzüglich nach Erhalt der Ware, spätestens jedoch binnen 14 Tagen, mitgeteilt werden. Verborgene Mängel sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung schriftlich anzuzeigen. Unterlässt der Käufer die Rüge in frist- und formgerechter Anzeige, gilt die Ware als genehmigt. Unternehmern steht im Gegensatz zu Privatleuten kein gesetzlicher Anspruch auf Widerruf zu. Bei Fehlbestellung rufen Sie uns bitte an und wir klären die Kulanzmöglichkeiten im Einzelfall mit Ihnen. Unfrei versendete Ware wird nicht von uns entgegen genommen. Wir haften ansonsten vertraglich, vorvertraglich und ausservertraglich auf Ersatz von Schäden bzw. auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind, nur bei Vorsatz oder grobem Verschulden oder bei schuldhafter Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) oder bei schuldhafter Herbeiführung von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit. Ausser bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder bei Schäden an Leben, Körper und Gesundheit haften wir bei Verletzung einer Kardinalpflicht höchstens auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Die Haftungsbegrenzung erstreckt sich auch auf die persönliche Haftung unserer Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz wegen arglistiger Täuschung oder aufgrund eines von uns übernommenen Beschaffungsrisikos bleiben unberührt.
7. Datenschutz und Urheberrecht
Als Bestandteil der AGB gilt unsere ausgewiesene Datenschutzerklärung auf unseren Webshopseiten.
Ferner gilt: Der Kunde ist damit einverstanden, dass seine im Rahmen der Geschäftsbeziehungen zugehenden personenbezogenen Daten zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses in unserer EDV-Anlage gespeichert und automatisch verarbeitet werden. Für diese Zwecke werden Ihre Daten auch an vor- oder nachgeordnete Service-Dienstleister, z. B. Frachtführer und Paketdienste, weitergegeben.
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich abzufragen. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Von uns zur Verfügung gestellte Verpackungsentwürfe, die für eine Angebots- oder Vertragsverhandlung von uns angefertigt werden, unterliegen dem Urheberschutzrecht und bleiben bis zum Vertragsabschluss unser Eigentum. Eine Vervielfältigung oder Weitergabe ist nur mit unserer schriftlichen Zustimmung erlaubt. Dies gilt auch für alle weiteren zur Verfügung gestellten Werbe- und Marketingmaterialien, unabhängig von Format, Ausführung oder Verwendungszweck.
Bei Bonitätsprüfung über BÜRGEL Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, 22701 Hamburg: Zum Zweck der Entscheidung über Begründung, Durchführung oder Beendigung des Vertragsverhältnisses erheben oder verwenden wir Wahrscheinlichkeitswerte, in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfliessen.
8. Rechtswirksamkeit, Recht und Gerichtsstand
Durch die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Beziehung zwischen den Vertragsparteien regelt sich ausschliesslich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht, unter Ausschluss des internationalen Kaufrechts, insbesondere des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist Bremen, soweit der Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
GREENBOX GmbH & Co. KG, Bremen